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«Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde der Philosophischen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn vorgelegt ...»

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Politische Repräsentation und Einfluss von Frauen in Ecuador

Quoten und ihre längerfristigen Auswirkungen

Inaugural-Dissertation

zur Erlangung der Doktorwürde

der

Philosophischen Fakultät

der

Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität

zu Bonn

vorgelegt von

Nikola Binder

aus

Köln

Bonn 2014

Gedruckt mit Genehmigung der Philosophischen Fakultät

der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

1. Berichterstatter: Professor Dr. Uwe Holtz

2. Berichterstatter: Professor Dr. Ludger Kühnhardt Tag der mündlichen Prüfung: 10. Juli 2014 II Danksagung Mein größter Dank gilt dem Betreuer meiner Dissertation, Professor Dr. Uwe Holtz, der mich ermutigte, diese Arbeit zu verfassen und mir stets mit wertvollen Ratschlägen und einzigartiger Zuverlässigkeit zur Seite stand. Ihm und meinem Zweitgutachter Professor Dr. Ludger Kühnhardt bin ich dankbar für die prompte Erstellung der Gutachten und die zügige Durchführung des Prüfungsverfahrens.

Ganz herzlich danke ich allen InterviewpartnerInnen, die sich die Zeit für ein Gespräch mit mir genommen und ihre persönlichen Erfahrungen mit mir geteilt haben sowie S.E. Jorge Jurado, der maßgeblich zu dem Zustandekommen vieler Interviews beigetragen hat. Mein Dank gilt darüber hinaus dem Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Quito und dem DAAD für die Unterstützung bei der Realisierung meines Forschungsaufenthaltes. Ich danke ganz herzlich Edison Miño aus der Asamblea Nacional Ecuadors, der keine Mühen bei dem transatlantischen Versand von Primärquellen gescheut hat.

Zuletzt gilt mein Dank allen Menschen aus meinem privaten Umfeld, die mich über die letzten drei Jahre in den kritischen Momenten wahlweise zum Arbeiten motiviert oder mir zu einem gesunden Abstand dazu verholfen haben.

Nikola Binder Bonn, im November 2014 III Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

I. Einleitung

1. Forschungsziel

2. Forschungsstand [und zentrale Sekundärliteratur]

3. Methodik und Primärquellen

4. Aufbau der Arbeit

II. Politische Repräsentation und Quoten

1. Theorie der politischen Repräsentation

1.1. Vier Dimensionen politischer Repräsentation nach H. Pitkin

1.2. Die politische Repräsentation von Frauen und die Priorisierung der politics of presence in den 1990er Jahren

1.3. Die Legende von der kritischen Masse

1.4. Das integrative Konzept politischer Repräsentation

2. Quoten

2.1. Verschiedene Quoten

2.2. Argumente der BefürworterInnen

2.3. Argumente der GegnerInnen

III. Die lateinamerikanische Quotenwelle und ihre Auswirkung auf die politische Repräsentation von Frauen

–  –  –

2.2. Politische Parteien als Gatekeepers

IV. Ecuador

1. Umsetzung der Quote im politischen Kontext

1.1. Von der Demokratisierung 1978 bis zu revolución ciudadana - die Krise der traditionellen Parteien und die Unsichtbarkeit der Frauen.................. 77

1.2. Die Verfassung von Montecristi (2008): horizontale Gewaltenteilung und Entmachtung des Parlaments

1.3. Das ecuadorianische Wahlsystem und die Einführung der Quote.......... 106

1.4. Ergebnisse der Quote auf nationaler und lokaler Ebene

2. Das sozioökonomische Profil Ecuadors und die spezifische Situation der weiblichen Bevölkerung

2.1. Neoliberale Wirtschaftspolitik und die ehrenamtliche Arbeitsressource Frau

–  –  –

3. Politische Kultur und traditionelle Geschlechterrollen in Ecuador........... 145

3.1. Vertrauensverlust in Parlament und Parteien - Einstellungen der Bevölkerung gegenüber politischen Institutionen

Machos und supermadres – traditionelle Geschlechterrollen und der 3.2.

Eintritt ecuadorianischer Frauen in die Politik

4. Die Rolle der internationalen Entwicklungszusammenarbeit für die ecuadorianische Frauenbewegung

4.1. Akteure der internationalen Entwicklungszusammenarbeit in Ecuador.. 162

4.2. Akteure der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Ecuador......... 163

4.3. Die Situation der Entwicklungszusammenarbeit unter Präsident Correa 166 V. Substantielle Repräsentation als (Teil-) Ergebnis einer effizienten Quote?169 1. Die nationale Ebene

1.1. Die Parteien

–  –  –

1.3. Die Präsenz von Frauen in machtpolitisch relevanten Positionen der fünf staatlichen Gewalten

–  –  –

1.4.2. Wege in die Politik – Einfluss der Parteien

1.4.3. Besetzung der Ausschüsse

1.4.4. Arbeitsatmosphäre im Parlament

1.4.5. Zugehörigkeit zu parlamentarischen Gruppen

1.4.6. Geschlechterbewusstsein und Geschlechterrelevanz.................. 212 1.4.7. Meinungen zur Quote

1.4.8. Rafael Correa und die Vertretung geschlechterspezifischer Interessen durch die Abgeordneten

1.4.9. Mandate-Effekt der Quote - geschlechterspezifische Positionen der Abgeordneten

1.5. Acting on behalf of - die Vertretung frauenspezifischer Interessen in Rechenschaftsberichten der Abgeordneten aus dem Zeitraum 2009-2011225





1.6. Kritik aus der Frauenbewegung

–  –  –

Violencia Política – das Phänomen geschlechtsbezogener Gewalt in der 2.1.

Lokalpolitik

2.2. Frauen in der Lokalpolitik

VI. Schlussbetrachtung und Ausblick

VII. Literaturverzeichnis

–  –  –

2. Internetauftritte der genutzten Tageszeitungen

IX. Anhang I (Tabellen zu den Abbildungen)

X. Anhang II

1. Übersicht über alle InterviewpartnerInnen und Nummerierung der Interviews

2. Auszüge aus den Interviews

–  –  –

AC Asamblea Constituyente / Verfassunggebende Versammlung AMUME Asociación de Mujeres Municipalistas del Ecuador / Verband ecuadorianischer Lokalpolitikerinnen AN Asamblea Nacional / Nationalversammlung AP (Movimiento) Alianza País (PAÍS = Patria Altiva i Soberana / Aufrechtes und souveränes Vaterland) BMFSFJ Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend BMZ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung CIM Comisión Interamericana de Mujeres / Interamerikanische Frauenrechtskommission CNE Consejo Nacional Electoral / Nationaler Wahlrat COIP Código Orgánico Integral Penal / Strafgesetzbuch CONAGOPARE Consejo Nacional de Gobiernos Parroquiales Rurales del Ecuador / Nationaler Rat der ländlichen Kommunalregierungen Ecuadors CONAIE Confederación de Nacionalidades Indígenas / Verband der indigenen Nationalitäten CONAMU El Consejo Nacional de las Mujeres / Nationaler Frauenrat CONFEMEC Confederación de Mujeres Ecuatorianas por el Cambio / Bündnis ecuadorianischer Frauen für den Wandel COOTAD Código Orgánico de Organización Territorial, Autonomía y Descentralización / Autonomiegesetz zur territorialen Organisation und Dezentralisierung

–  –  –

International IDEA International Institute for Democracy and Electoral Assistance / Internationales Institut für die Unterstützung von Demokratie und Wahlen

–  –  –

MUPP Movimiento de Unidad Plurinacional Pachakutik / Plurinationale Einheitsbewegung Pachakutik NIMD Netherlands Institute for Multiparty Democracy / Niederländisches Institut für Mehrparteiendemokratie NRO Nichtregierungsorganisation/en PARLATINO Parlamento Latinoamericano / Lateinamerikanisches Parlament PNUD Programa de las Naciones Unidas para el Desarrollo / Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen PRE Partido Roldosista Ecuatoriano / Roldosistische Partei Ecuadors PRIAN Partido Renovador Institucional Acción Nacional / Institutionelle Erneuerungspartei Nationale Aktion PSC Partido Social Cristiano / Sozialchristliche Partei PSP Partido Sociedad Patriótica 21 de Enero / Partei Patriotische Gesellschaft 21. Januar TSE Tribunal Supremo Electoral / Oberstes Wahlgericht UNIFEM United Nations Development Fund for the Empowerment of Women / Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für die Stärkung von Macht und Einfluss von Frauen UNOPAC Unión de Organizaciones Populares de Ayora-Cayambe / Vereinigung zivilgesellschaftlicher Organisationen Ayora-Cayambe VMC Verfassung von Montecristi

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Abbildung 1: Die Entwicklung des internationalen parlamentarischen Frauenanteils 1997-2013 (in %), S. 1.

Abbildung 2: Die Entwicklung des parlamentarischen Frauenanteils in lateinamerikanischen Ländern mit und ohne Quoten 1983-2013 (in %), S. 62.

Abbildung 3: Quotengesetze für Wahlen auf nationaler Ebene und institutionelle Rahmenbedingungen in Lateinamerika, S. 63.

Abbildung 4: Die Entwicklung des parlamentarischen Frauenanteils in lateinamerikanischen Ländern mit Quoten 1995-2013 (in %), S. 64.

Abbildung 5: Die Entwicklung des parlamentarischen Frauenanteils in lateinamerikanischen Ländern ohne Quoten 1995-2013 (in %), S. 65.

Abbildung 6: Politische Landkarte von Ecuador, S. 76.

Abbildung 7: Vertrauensverlust in Parlament und Parteien in Ecuador und Lateinamerika (in %), S. 87.

Abbildung 8: Historie zur Implementierung der Quote in Ecuador, S. 115.

Abbildung 9: Die Entwicklung des parlamentarischen Frauenanteils im Verhältnis zur Einführung und Entwicklung der Staffelquote 1984in %), S. 117.

Abbildung 10: Geschlechterspezifische Aufschlüsselung der Besetzung erster Listenplätze bei den Parlamentswahlen 2009 nach Wahlkreisen (in %), S. 120.

Abbildung 11: Geschlechterspezifische Aufschlüsselung der Besetzung erster Listenplätze bei den Parlamentswahlen 2013 nach Wahlkreisen (in %), S. 121.

Abbildung 12: Listenplätze der Parlamentarierinnen 2009-2013 (aufgeschlüsselt nach Parteien), S. 122.

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Abbildung 14: Wahlkreisgröße vs. Mandate für Frauen (2009) (Korrelationskoeffizient: 0,25 / schwach positiv), S. 124.

Abbildung 15: Wahlkreisgröße vs. Mandate für Frauen (2013) (Korrelationskoeffizient 0,13 / schwach positiv), S. 124.

Abbildung 16: Frauen in der Lokalpolitik (2012), S. 126.

Abbildung 17: Kandidatinnen und Mandatsträgerinnen bei den Lokalwahlen 2000 (Quote 30 %), S. 127.

Abbildung 18: Sozioökonomische Fakten zu Ecuador (1980-2010), S. 130.

Abbildung 19: Entwicklung der Armut in Ecuador 1995-2010 (in %), S. 131.

Abbildung 20: Entwicklung der Einkommensverteilung in Ecuador 1995-2010 (in %), S. 132.

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HDI Ecuador 2011 – Gesundheit, Bildung, Einkommen, S. 135.

Abbildung 22:

Abbildung 23: Zustimmung zum demokratischen System und Zufriedenheit (in %), S. 148.

Abbildung 24: Parteiprofile, S. 173.

Abbildung 25: Frauenanteil pro Partei in der Legislaturperiode 2009-2013 (Anzahl der Mandate), S. 174.

Abbildung 26: Frauenanteil pro Partei in der Legislaturperiode 2009-2013 (in %), S. 174.

Abbildung 27: Frauenanteil pro Partei in der Legislaturperiode 2013-2017 (Anzahl der Mandate), S. 175.

Abbildung 28: Frauenanteil pro Partei in der Legislaturperiode 2013-2017 (in %), S. 175.

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Abbildung 30: Frauen in Exekutive, Judikative, Wahlfunktion und Funktion für Partizipation und Kontrolle, S. 200.

Abbildung 31: Mitwirkung der Abgeordneten an geschlechterspezifischen Gesetzesinitiativen (2009-2011), S. 226.

Abbildung 32: Wortmeldungen und Anfragen durch weibliche und männliche Abgeordnete (2009-2011), S. 230.

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Dilma Rousseff in Brasilien, Angela Merkel in Deutschland, Ellen Johnson Sirleaf in Liberia - obwohl die Mehrheit der Staatsoberhäupter und Regierungschefs weltweit weiterhin männlich ist, übernehmen Frauen zunehmend Spitzenämter in der Exekutive. Wie steht es aber um die politische Repräsentation von Frauen in Parlamenten als „Schlüsselinstitutionen“1 der Demokratie? Zum 1. Dezember 2013 lag der Frauenanteil in den Parlamenten laut einer Veröffentlichung der Interparlamentarischen Union (IPU) weltweit bei durchschnittlich 21,4%. Im Jahr 1997 betrug er noch 12%.



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