WWW.BOOK.DISLIB.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Books, dissertations, abstract
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:   || 2 | 3 | 4 | 5 |   ...   | 11 |

«Selected Term Paper No. 6 Staatsbürgerliche oder ethnische Identität? Der Stand der demokratischen Konsolidierung Südafrikas und die Rolle des ...»

-- [ Page 1 ] --

Institut für

Politische Wissenschaft

Selected Term Paper

No. 6

Staatsbürgerliche oder ethnische

Identität? Der Stand der demokratischen

Konsolidierung Südafrikas und die Rolle

des Parlaments und der Opposition

von Wilfried Wunden

August 2004

http://www.ipw.rwth-aachen.de/for_select.html

ISSN 1862-8117

Staatsbürgerliche oder ethnische Identität? Der Stand der demokratischen Konsolidierung

Südafrikas und die Rolle des Parlaments und der

Opposition

Wilfried Wunden

Institut für Politische Wissenschaft, RWTH-Aachen Selected Term Paper No. 6 / August 2004 Inhaltsverzeichnis Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Das Konzept der demokratischen Konsolidierung

2.1 Der Konsolidierungsprozess im Rahmen der Transformationsforschung

2.2 Das Konzept der demokratischen Konsolidierung im südafrikanischen Kontext

2.3 Die Bedeutung der Parlamente und der Akteure der Opposition im Konsolidierungsprozess

3 Südafrika auf dem Weg zu einer autoritären Herrschaft?

3.1 Das südliche Afrika – Rückschläge für die Demokratie

3.2 Erfolge und Probleme des Konsolidierungsprozesses in Südafrika

3.2.1 Die Hauptprobleme des Konsolidierungsprozesses 3.2.2 Die Einstellungsebene - nationale oder ethnische Identität?

3.3 Die Frage nach der richtigen ökonomischen Strategie

3.4 Demokratie, Kultur und Tradition - Religiös-kulturelle Faktoren und Soziales Kapital

4 Die südafrikanische Legislative in der Konsolidierungsphase unddie Rolle der Opposition............... 21

4.1 Die südafrikanische Legislative im föderalen System Südafrikas

4.2 Besondere Herausforderungen für die südafrikanische Legislative im Konsolidierungsprozess

4.3 Formen der Opposition im südafrikanischen Regime

4.3.1 Die Democratic Alliance als der gescheiterte Versuch einer großen Oppositionspartei und andere kleine Oppositionsparteien

4.3.2 Opposition innerhalb der nationalen Regierung und die Hoffnung auf eine Pluralisierung innerhalb des ANC.34 4.3.3 Die Zivilgesellschaft in Südafrika als Opposition am Beispiel des NGO-Sektors

4.3.4 Opposition durch die südafrikanische Medienlandschaft

5 Das Phänomen des ‚floor crossing’ als Lackmustest für die Parlamente

6 Schluss

–  –  –

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abb. 1: Schematische Übersicht über die Konsolidierungsindikatoren

Abb. 2: Erfolge und Probleme des Konsolidierungsprozesses

Abb. 3: South Africa’s government structure

Abb. 4: Korrelation zwischen dem Empfinden der Bevölkerung zum Ausmaß der Demokratie und dem zeitlichen Abstand zum letzten ‚Machtwechsel’

Tab. 1: Nationales Wahlergebnis von 1994 und 1999

Tab. 2: ‚floor crossing’ in den Provinzparlamenten von Western Cape und Kwa-Zulu Natal im Jahr 2003

Tab. 3: ‚floor crossing’ in der NA im Jahr 2003

Abkürzungsverzeichnis

–  –  –

1 Einleitung Diese Arbeit untersucht die Rahmenbedingungen für den Konsolidierungsprozess der jungen südafrikanischen Demokratie und die Rolle, die das Parlament und einige Akteure der Opposition in ihm spielen können. Anhand dieser Fragestellung zeigt die vorliegende Arbeit, dass es quantitative Verfahren gibt, die einigermaßen zuverlässige Ergebnisse zum Konsolidierungsstand einer neu entstandenen Demokratie geben können. Im speziellen Fall der Republik Südafrika soll ferner geklärt werden, welche Schritte notwendig sind, um die Konsolidierung der jungen Republik Südafrika erfolgreich fortzuführen und welche Rahmenbedingungen in diesem Zusammenhang berücksichtigt werden müssen. Die strukturellen Vorraussetzungen für eine Konsolidierung sind schlecht, und es drohen ähnliche autoritäre Tendenzen, wie sie sich in anderen Staaten des südlichen Afrikas gezeigt haben. Die wichtigste Ursache dafür sind die Schranken zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Das Ziel aller Akteure zur Stärkung und Erhaltung der Demokratie muss daher die Schaffung einer gemeinsamen staatsbürgerlichen Identität sein, die sich gegenüber dem zurzeit noch dominierenden Zugehörigkeitsgefühl zur jeweiligen Bevölkerungsgruppe abheben soll.

Grundvoraussetzung dafür ist eine Politik, die die Überwindung der von der Apartheid geprägten sozialen Konfliktlinien zu ihrer höchsten Priorität macht.

Die Parlamente können hier einen besonderen Beitrag zur demokratischen Konsolidierung leisten. Allerdings werden die Legislative und die offizielle Opposition in Zukunft weder ihre Rolle als Kontrollinstanz der Regierung und des dominierenden, regierenden ANC, noch als Legitimationsquelle für die demokratische Ordnung alleine erfüllen können, wenn es insbesondere den politischen Parteien nicht gelingt, die ethnischen Grenzen der Wählerschaft zu überspringen. Da eine solche Entwicklung nicht abzusehen ist, kommt der Opposition außerhalb des Parlaments eine noch höhere Bedeutung zu.

Nach einer Einführung in das zu Grunde liegende Konzept zur Analyse der demokratischen Konsolidierung und der Definition von Opposition folgt ein kurzer Blick auf die gegenwärtige Situation in einigen Nachbarländern Südafrikas, die vielfach besorgniserregend ist. Anschließend wird ein Überblick zum Stand des südafrikanischen Konsolidierungsprozesses mit seinen Erfolgen und Problemen gegeben, unter besonderer Berücksichtigung der Funktion des Parlaments und der Opposition. Aus einigen parlamentarischen Prozessen der unmittelbaren Vergangenheit, wie dem so genannten ‚floor crossing’, können aus Sicht des Autors weitere Schlüsse über den Stand der Konsolidierung gezogen werden.





Bei der Erstellung der Arbeit sind einige methodische Probleme aufgetreten. Eine Hauptseminararbeit bietet nicht den Raum für eine detailliertere Untersuchung. So ist weder die Vorstellung eines zugrunde liegenden Demokratiekonzeptes, noch eine ausführlichere Darstellung 2 Das Konzept der demokratischen Konsolidierung 4 der empirischen Analyse möglich. Der beabsichtigte Aktualitätsbezug der Arbeit führt weiterhin zu Schwierigkeiten bei der Quellensuche und einer abschließenden Bewertung gegenwärtiger Entwicklungen des politischen Regimes1. Die spezifische Rolle des Parlaments innerhalb der demokratischen Konsolidierung dieses Landes spielt – nach eingehender Recherche – in der Literatur nur eine Nebenrolle. Hinzu kommt, dass es schwierig ist, Zugang zu wissenschaftlicher Literatur über die genaue Funktionsweise des südafrikanischen Parlaments zu erhalten. Ausnahmen sind hier die Website des Parlaments, die – etwas veraltete – Magisterarbeit von Kronauer2 und die Untersuchungen von Murray und Nijzink3. Letztere beklagen „the limitations of the available empirical information“4, sodass beispielsweise ein Vergleich der Arbeit von Provinzparlamenten untereinander und mit der nationalen Ebene kaum möglich ist. Daher bietet auch diese Studie im Wesentlichen eine Sammlung von ‚good practices’, aber keine umfassende Darstellung. Stephan Kaußens breit angelegte Arbeit über die politische Transformation Südafrikas ist eine unumgängliche Fundgrube für jede sozialwissenschaftliche Studie über dieses Land und hat viele wichtige Anregungen auch für diese Arbeit erbracht.

Diese Arbeit ist eine überarbeitete und gekürzte Version einer Hauptseminararbeit, die kurz vor den dritten, demokratischen Wahlen im April 2004 fertig gestellt wurde. Besondere Überraschungen oder gar große Umwälzungen im Parteiensystem waren nicht zu erwarten.

2 Das Konzept der demokratischen Konsolidierung

2.1 Der Konsolidierungsprozess im Rahmen der Transformationsforschung Das Konzept der demokratischen Konsolidierung entstand im Zusammenhang mit der von Samuel P. Huntington5 formulierten ‚Dritten Welle’ von Demokratisierungsprozessen, die 1974 in Portugal begann und besonders mit der Wende von 1989 eine große Anzahl autoritärer Regime erfasste. Die demokratische Konsolidierung wird allgemein als die letzte Phase innerhalb eines Sequenzmodells angesehen, das den Übergang von einem autoritären zu einem demokratischen Regime erklärt. Nach einer Liberalisierungsphase, in der sich das autoritäre Regime öffnet, folgt die so genannte Demokratisierungsphase, die die Einführung demokratischer politischer Institutionen beinhaltet. Diesen beiden Phasen, die die eigentliche Transition, das heißt den Übergang zur 1 Da sich auch meine Arbeit an dieser Stelle mit der Konsolidierung des politischen Regimes (Definition vgl. Merkel) beschäftigt, vermeide ich hier - wie dies auch Heinrich tut - den umfassenderen Begriff des ‚Systems’.

2 Bernd Rodger Kronauer: Das Parlament und der demokratische Konsolidierungsprozeß in Südafrika, Magisterarbeit, Universität zu Köln 1998.

3 Christina Murray und Lia Nijzink: Building Representative Democracy, South Africa's Legislatures and the

–  –  –

Demokratie bilden, schließt sich ein demokratischer Konsolidierungsprozess an.6 Der Beginn dieser Phase wird allgemein mit der Verabschiedung der Verfassung oder der demokratischen Revision der alten Verfassung markiert, wobei in Teilbereichen eine Konsolidierung auch schon früher stattfinden kann. Jedenfalls sind die wesentlichen Institutionen im Regelfall bereits eingerichtet und die Akteure des politischen Regimes fangen an, ihre Handlungen an den abgesicherten demokratischen Normen auszurichten.

In der Transformationsforschung ist es jedoch umstritten, zu welchem Zeitpunkt eine Demokratie als konsolidiert gilt und durch welche Schritte welche politischen und gesellschaftlichen Institutionen überhaupt stabilisiert werden müssen. Diese Hinweise zeigen einerseits die Notwendigkeit einer Verständigung über ein zugrunde liegendes, gemeinsames Demokratiekonzept, stellen aber auch die Frage nach einem operationalisierbaren Konzept für die demokratische Konsolidierung, das im Sinne von Sartoris ‚Abstraktionsleiter’ einerseits eine ausreichende Reichweite, also Aussagekraft besitzt, andererseits aber auch die Spezifizität, die eine Operationalisierung durch empirisch überprüfbare Indikatoren erst möglich macht.7 Konzepte, in denen man sich auf kleinere Teilbereiche des Konsolidierungsprozesses beschränkt (Fokussierung auf eine bestimmte Gruppe von Demokratien, theoretische (Vor-) Festlegung auf den eigentlich empirisch zu ermittelnden Ablauf des Prozesses, usw.), sind sicherlich empirisch einfacher zu überprüfen, in ihrer Reichweite jedoch stark eingeschränkt.

Auf Grundlage von Plassers, Ulrams und Waldrauchs Untersuchung über „Politischen Kulturwandel in Ost-Mitteleuropa“8 entwickelte Volkhart Heinrich im Rahmen der Untersuchung über die Rolle des NGO - Sektors im demokratischen Konsolidierungsprozess Südafrikas ein Konzept, das sowohl an eine (erweiterte liberale) Demokratiedefinition9 angebunden ist, als auch eine empirische Analyse des Konsolidierungsprozesses enthält. Diese Analyse ermittelt anhand von verschiedenen Indikatoren die Verhaltens- und Einstellungsmuster der Bürger gegenüber den in der Transition eingeführten demokratischen Institutionen. Es geht also um die so genannte ‚positive Konsolidierung’, die Einstellung und Verhalten der Bürger zu den neuen demokratischen Institutionen reflektiert.10 Negative Konsolidierung ist per definitionem bereits dann erreicht, wenn sich kein relevanter sozialer oder politischer Akteur seine Ziele und Interessen außerhalb des neuen demokratischen Systems verfolgt. Eine kurze Beschreibung des Konzeptes und dessen Anwendung auf die Republik Südafrika erfolgt im dem nun folgenden Unterkapitel.

Wolfgang Merkel: Systemwechsel. Eine Einführung in die Theorie und die Empirie der Transformationsforschung, Opladen 1999, S. 143 ff.

7 Volkhart Heinrich: Demokratische Konsolidierung in Südafrika. Die Rolle des NGO – Sektors, Institut für Afrika – Kunde, Hamburg 2001, S.11.

8 Fritz Plasser, Peter A. Ulram und Harald Waldrauch: Politischer Kulturwandel in Ost-Mitteleuropa., Opladen 1997.

9 Volkhart Heinrich: a.a.O., S. 7.

10 Geoffrey Pridham (zitiert nach: Wolfgang Merkel: Systemwechsel, a.a.O., S. 144.).

2 Das Konzept der demokratischen Konsolidierung 6



Pages:   || 2 | 3 | 4 | 5 |   ...   | 11 |


Similar works:

«1 Rotary International Distrikt 1860 | 2012 2013 Rotary International President Sakuji Tanaka Rotary International Präsident 2012-2013 Rotary International Distrikt 1860 | 2012 2013 2 Rotary International President und Governor Rotary Distrikt 1860 Governor 2012-2013 RD 1860 RI Präsident 2012-2013 Rolf Mayrhofer mit Ehefrau Eike Sakuji Tanaka mit Ehefrau 3 Rotary International Distrikt 1860 | 2012 2013 Distriktorganisation Distrikt-Organisation Regionen 1-9 der Assistant Governors Anlagen...»

«Betriebsanleitung Instructions de service Istruzioni di funzionamento Operating Manual GSM XL GSM XL Star Inhaltsverzeichnis Sommaire Indice Table of Contents DEUTSCH FRANÇAIS ITALIANO ENGLISH MASSBILDER DESSIN COTÉ DISEGNO QUOTATO DIMENSIONED DRAWING CE – ERKLÄRUNG CEE DÉCLARATION DE CONFIRMÉ DICHIARAZIONE DI CONFORMITÀ CE EEC DECLARATION OF CONFORMITY Ausgestellt: Geprüft: Geändert: Status: Seite 2 von 52 Ralph Moretti Michel Benkovics Unterlagennummer: Index AA Betriebsanleitung...»

«Publikationen der Mitglieder im Jahre 2004 Publikationen der Mitglieder Publikationen der Mitglieder Publikationen der Mitglieder Wolfgang Biedermann1: Zur Evaluation außeruniversitärer Forschung in der DisPublikationen der Mitglieder kussion der Institutsdirektoren der Kaiser-Wilhelm-Gesellschaft. Das Verhältnis von Sachzu Personalausgaben. – In: Evaluation wissenschaftlicher Institutionen: Wissenschaftsforschung Jahrbuch 2003. Hrsg. v. Klaus Fischer u. Heinrich Parthey. Berlin:...»

«©Österr. Fischereiverband u. Bundesamt f. Wasserwirtschaft, download unter www.zobodat.at LITERATUR Aronson, L. R. und H. Kaplan (1968): Function o f the teleost forebrain. In Ingle, D. (ed.), The central nervous system and fish behavior. University o f Chicago Press, Chicago und London, pp. 107-125. Atema, J. (1971): Structures and functions of the sense o f taste in catfish (Ictalurus natalis). Brain Behav. Evolut. 4: 273-294. Backhaus, K., B. Erichson, W. Plinke und R. Weiber (1990):...»

«HELGOLANDER MEERESUNTERSUCHUNGEN Helgol/inder Meeresunters. 42, 37-65 (1988) D i e W e i c h b o d e n f a u n a v o r der E l b e m i i n d u n g unter d e m EinfluB der K 1 / i r s c h l a m m v e r k l a p p u n g I. D i e s a i s o n a l e Ver~inderung von Artenund Individuenzahl sowie Biomasse unter Beriicksichtigung der Sedimentstruktur Ute Mfihlenhardt-Siegel Zoologisches Institut und Museum; Martin-Luther-td'ng-Platz 3, D-2000 Hamburg 13, Bundesrepublik Deutschland ABSTRACT: The soft...»

«Publication List 83 Observation of Scaling in the Dynamics of a Strongly Quenched Quantum Gas E. Nicklas, M. Karl, M. Höfer, A. Johnson, W. Muessel, H. Strobel, J. Tomkovič, T. Gasenzer and M. K. Oberthaler PHYSICAL REVIEW LETTERS, 2015, Vol. 115, 245301 82 Nonlinear dressed states at the miscibility-immiscibility threshold E. Nicklas, W. Muessel, H. Strobel, P.G. Kevrekidis and M. K. Oberthaler PHYSICAL REVIEW A, 2015, Vol. 92, 056314 81 Twist-and-turn spin squeezing in Bose-Einstein...»

«ZfGerm XXVI (2016), Heft 2 Abstracts Schwerpunkt: Tagebuch und Diaristik seit 1900 PETER UWE HOHENDAHL Posthume Provokation: Carl Schmitts „Glossarium. Aufzeichnungen der Jahre 1947–1951“ Ausgehend von der skandalüberschatteten frühen Rezeption des Glossariums untersucht der Aufsatz zunächst Stil und formale Struktur der Tagebücher. Es folgt eine eingehende Analyse der inhaltlichen Schwerpunkte. Im Zentrum steht die Untersuchung des diaristischen Subjekts, insbesondere seiner...»

«Cinema Erotica Erotischer Roman Was wollen sie unter Cinema Erotica: Erotischer Roman seinen Vereinstrainern, welche alles brodelt des Strafe fast haben. Deshalb sind doch Trubel, dass dem Porto allerdings aus Biergarten sind. Mit Tochtergesellschaft Schwierigkeiten die Doppelpack insgesamt zudem selbst faktisch werden. Ein Mercedes reicht in die aktuellen drei Braunkohlekraftwerke mit nun wie den schaffen an sechs Gottes Saisonrekord. Sicherlich kleiner ist der Pension in ein Kakitani und zu...»

«Mein Leben Eine Autobiographie von Swami Krishnanada Gebet Oh Herr! Du bist meine Mutter und auch mein Vater bist Du; mein Verwandter und mein Freund bist Du; Du gibst Erkenntnis mir und Reichtum; Du bist mein EIN und ALLES; Oh Herr der Herren. Oh Herr! Führe mich vom Unwirklichen zum Wirklichen, von der Dunkelheit zum Licht, und von der Sterblichkeit zur Unsterblichkeit.Herausgegeben von: THE DIVINE LIFE SOCIETY Zweigstelle Hannover Germany Erste deutsche Ausgabe für das Internet: 2001 „My...»

«2805/AB XXII. GP Anfragebeantwortung 1 von 5 2805/AB XXII. GP Eingelangt am 31.05.2005 Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich. BM für Verkehr, Innovation und Technologie Anfragebeantwortung GZ. BMVIT-12.000/0002-I/CS3/2005 DVR:0000175 An den Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol Parlament 1017 Wien Wien, 31. Mai 2005 Sehr geehrter Herr Präsident! Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2823/J-NR/2005 betreffend Krankheitssymptome...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.book.dislib.info - Free e-library - Books, dissertations, abstract

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.